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Informationsfreiheit sorgt für Arbeit


Frank Stohl
Frank Stohl
@frankstohl
Informationsfreiheit sorgt für Arbeit

Das Innenressort klagt gegen eine Weisung des Bundesdatenschutzbeauftragten, wonach es Auskunftsersuchen über FragDenStaat beantworten müsste: Innenministerium gegen „Schikane“ per Informationsfreiheit. Dann verheimlicht nicht so viel.

Jede politische Tätigkeit die für das wohl der Öffentlichkeit steht, sollte transparent sein. Das Informationsfreiheitsgesetz ist ja nur die Krücke um das Dilemma der Geheimhaltung zu verringern. Wenn da zu viel Arbeit zusammenkommt, dann klappte das mit der Transparenz nicht.

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