Navigation

Related Articles

Back to Latest Articles

Verfassungsschutz-Reform ins Negative


Frank Stohl
Frank Stohl
@frankstohl
Verfassungsschutz-Reform ins Negative

Neues Verfassungsschutz-Gesetz: „Wird Zielsetzung nicht gerecht und verweigert überzeugende Begründung“. Also mehr wie das neue WLAN-Störerhaftungsgesetz?

Die Humanistische Union hat eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf veröffentlicht (PDF), die das neue Gesetz so gar nicht gut findet.

Related Articles

Genderwahn XXL
Medienwelt

Genderwahn XXL

Lieber LeserInnen, man denkt nicht, wie komplex Sprache heute zus ein hat um niemanden zu verletzten: Wie der Genderwahn deutsche Studenten tyrannisiert. Als Beispiel eine...

Posted on by Frank Stohl
Netzpolitik und das Staatsgehemnis
Politikwelt

Netzpolitik und das Staatsgehemnis

Hans Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen) hat auf Facebook zum Landesverrat eine nette Anmerkung veröffentlicht. Dabei geht es um die Tatsache, ob die Informationen die von...

Posted on by Frank Stohl