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Staatsanwalt auf Künstlerjagd


Frank Stohl
Frank Stohl
@frankstohl
Staatsanwalt auf Künstlerjagd

Das Zentrum für politische Schönheit hatte mit einer Kunstaktion auf fehlende Waffen bei der Bundeswehr aufmerksam gemacht: Kritik an Anklage gegen Aktionskünstler „Staatsanwalt auf Künstlerjagd“. Wo sind denn die Waffen eigentlich hingekommen? Bei den Reichsbürger?

Netzpolitik.org konnte die Anklageschrift einsehen. Daraus geht hervor, dass die Staatsanwaltschaft nun unter anderem wegen Fälschung beweiserheblicher Daten klagt, dem § 269 des Strafgesetzbuchs. Der Paragraf ist quasi die elektronische Form der Urkundenfälschung und kommt beispielsweise bei Phishing-Straftaten zum Tragen.

Ja, dann sollte der Staat halt selber nach seinen verlorenen Waffen schauen, tun sie aber irgendwie nicht. Also offiziell bestimmt, nur passiert halt nix. Wenn nun eine Kunstaktion dies mit einer Aktion kritisiert, ist der Staat beleidigt. Was soll man eigentlich davon halten?

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