Navigation

Related Articles

Back to Latest Articles

S21-Demonstrationsdebakel 2010 war Machtdemonstration des Staates


Frank Stohl
Frank Stohl
@frankstohl
S21-Demonstrationsdebakel 2010 war...

Im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner im September 2010 ist ein neues Dokument aufgetaucht, in dem ausgeschlossen wird den Einsatz im Schlossgarten abzubrechen: Offenbar brisantes S21-Dokument aufgetaucht. Da legte also die ehemalige Regierung gefälschte Dokumente dem Untersuchungsausschusses vor? Wie aufrichtig ist das denn?

Dem Zeitungsbericht zufolge war dem Untersuchungsausschuss zum so genannten Schwarzen Donnerstag das Dokument nur in entschärfter Form vorgelegt worden. In der nun offenbar bei der Überprüfung von Akten des ehemaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) aufgetauchten zweiten Version der Notiz aus dem Staatsministerium werde nahezu ausgeschlossen, dass der Einsatz gegen die S21-Gegner abgebrochen werden kann.

Was soll man dazu sagen? Wohl ganz normal in einer Demokratie, Dokumente der Lüge anzupassen. Noch schlimmer:

In dem Text heiße es, so das Blatt in seiner heutigen Ausgabe, es gehe um eine Machtdemonstration des Staates.

Also grundsätzlich gilt für die CDU: Korruption ist gut, eigene Fehler vertuschen am besten und für das Wohl der nahen Amigos wird gesorgt. Diesen Luxus finanziert der Rest und der soll gefälligst die Klappe halten und Rendite erwirtschaften.

Related Articles

Cyber-Lagezentrum, hohe Kosten, kein Nutzen
Politikwelt

Cyber-Lagezentrum, hohe Kosten, kein Nutzen

Da haben wir 60 Millionen für eine kleine Aufgabe investiert, die nicht erfüllt werden kann: Der Bundesrechnungshof über das Cyber-Lagezentrum. Das ist schon etwas...

Posted on by Frank Stohl
NINA-Warn-App-Update
Politikwelt

NINA-Warn-App-Update

Früher hörten Menschen das Radio, um vor großen Katastrophen gewarnt zu sein, heute gibt es dafür natürlich eine App: NINA-Warn-App mit großem Update. Die App holte ich mir mal...

Posted on by Frank Stohl