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Schweiz-Spion: Warum verschwinden Namen auf den Steuer-CDs?


Frank Stohl
Frank Stohl
@frankstohl
Schweiz-Spion: Warum verschwinden Namen auf...

FDP-Banker Hans-Peter Portmann vermutet hinter dem Fall um den festgenommenen Schweizer Daniel M. eine deutsche Korruptionsaffäre: „Hinter diesem Fall steckt mehr“ – brisanter Verdacht nach Festnahme des Schweizer Spions. Ja, das Thema wird spannend und könnte für Deutschland blöd ausgehen.

Der Bankier sagt: „Es kursieren anscheinend schon länger Dokumente, welche nachweisen wollen, dass auf Bankkundenlisten Namen von hochgestellten deutschen Persönlichkeiten waren, die aber dann, aus welchen Gründen auch immer, wieder von den Listen verschwanden, und dass deutsche Behördenmitglieder in diesem Zusammenhang sich zu korrupten Handlungen verleiten liessen.“

Ach, wie kann denn so etwas passieren? Wer nicht auf den CDs auftauchen will muss der CDU einen schwarzen Koffer zukommen lassen? Nun, bei Kleinkriminellen würde man schnell die CDU als Wiederholungstäter vorverurteilen, aber schauen wir mal was kommt.

„Der deutsche BND hat jahrzehntelang unseren Finanzplatz ausspioniert. Macht es vermutlich noch heute. Die BND-Spione machten in Zürich hemmungslos alles, was verboten ist: Abhören von Besprechungszimmern, Anzapfen von Telefonen, Fotografieren von Bankkunden, verdeckte Ermittlungen. Er schickte auch immer wieder Agenten, die sich als deutsche Kunden ausgaben.“

Also nochmals: Geheimdienste haben wir um zu spionieren. Da kann man sich nicht erst beklagen, wenn man Opfer wurde. Entweder wir schaffen Geheimdienste ab, Regulieren sie auf Politik oder lassen wie es ist.

„Dass der Ankauf von Steuer-CDs durch Deutschland auch fragwürdig war, ist klar“, sagt Guldimann. „Aber das ist vorbei, wir haben uns mit dem Automatischen Informationsaustausch vom Bankgeheimnis verabschiedet.“

Ja eben, da war doch eine Gesetzesänderung. Seit dem sind Steuer-CDs eigentlich Banane.

Es geht also nicht um den Spitzel, sondern um die verschwundenen Personen auf den Steuer-CDs.

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