Strafbare Inhalte im Internet werden nach Ansicht von Bundesjustizminister Heiko Maas noch immer „viel zu wenig und viel zu langsam“ gelöscht: Lage ist besser, aber noch nicht gut. Ach, echt? Wo denn?

Im Kampf gegen Hasskommentare im Netz hatte sich eine im September 2015 gegründete Task Force mit den Internet-Unternehmen darauf geeinigt, dass gemeldete und strafbare Beiträge innerhalb von 24 Stunden entfernt werden sollen. Laut einer ersten Bilanz von jugendschutz.net löschte Youtube 96 Prozent und Facebook 84 Prozent der Beiträge, wenn die Organisation selbst diese meldete. „Davon wird bei beiden immerhin die Hälfte innerhalb von 24 Stunden gelöscht. Das ist deutlich schneller als noch im Frühjahr“, sagte Maas. „Die Lage ist besser geworden, aber sie ist noch lange nicht gut.“

Ah, wir löschen schneller – das wurde besser.

„Wir sollten daher prüfen, ob wir Soziale Netzwerke verpflichten, offenzulegen, wie viele Beschwerden wegen illegaler Hass-Kommentare sie bekommen haben und wie sie damit umgegangen sind.“

Seit einem Jahr arbeitet die Taskforce und fordert eine Offenlegung der Daten von den Firmen?

Also neu zusammengefasst: die Firmen löschen schneller, die Taskforce hat damit wenig zu tun.