Hass und Hetze blieben im Netz bislang oft ungestraft stehen: Was illegal ist, muss raus aus dem Netz. Aber wozu braucht man da ein neues Gesetz?

Wenn Hass erkannt, angezeigt und verfolgt wird, wieso verschwindet er dann nicht?

Es geht um nichts weniger als darum, vor allem dem Hass im Internet, in Bereich Online oder Social-Media, seine Bühne zu nehmen. Das EU-Gesetz für digitale Dienste, der so genannte Digital Services Act (DSA), soll genau da ansetzen. Schon vor knapp einem Jahr hatten sich die Mitgliedsstaaten darauf verständigt, dann einigte man sich auch mit dem Europäischen Parlament und der Kommission.

Na, da sind wir mal gespannt, ob es dann besser wird.