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Verteidigungsministerium kann sich nicht verteidigen


Frank Stohl
@frankstohl
Verteidigungsministerium kann sich nicht...

In einem Rechtsstreit vor dem Bundesverwaltungsgericht beantragte das Verteidigungsministerium Terminsverlegung, weil die zwei sachbearbeitenden Juristen unpässlich seien: Verteidigungsministerium hat Verteidigungsprobleme. Allerdings sollte das Verteidigungsministerium dann doch stets verteidigen können.

Das Bundesverwaltungsgericht hält dagegen, spricht von keinen besonderen Schwierigkeiten des Falls und dass eine Einarbeitung weiterer Juristen in den Fall möglich sei. Ein Ministerium mit 2500 Beschäftigten muss einen weiteren Juristen aufbringen können.

Wenn nicht, dann sollte man mal darüber nachdenken. Es fehlen Juristen… geht es noch?

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