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Gesetz nimmt Gesetz zurück


Frank Stohl
Frank Stohl
@frankstohl
Gesetz nimmt Gesetz zurück

Ah, schön: Gesetz zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen. Das dürfte nun die Menschen verwirren, die damals auf das Geschwätz der Politiker reingefallen sind. Im Nachhinein also ein Projekt von der Leyen, das nach hinten los ging. Also das tut es ja bei der Frau öfters, es ist nur eine Frage, wie laut der Knall ist.

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