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Verwirrung beim Richtungswechsel


Frank Stohl
Frank Stohl
@frankstohl
Verwirrung beim Richtungswechsel

Wenn die aktuelle Regierung unter Kanzlerin Merkel schnell Gutes tun will, so sollte man nicht Vertrauensvoll in die Zukunft blicken, sondern sicher umdrehen – meist geht der Schuss nach hinten los: Doppelt unglaubwürdig.

Erst gibt sie über Nacht ihre Haltung zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke auf, die sie noch im Herbst als unabdingbar verteidigt hatte. Und nun will sie die verärgerten Betreiber durch einen Steuererlass befrieden – nachdem sie bisher jeden Verdacht eines Deals demonstrativ von sich gewiesen hatte.

Durch die Atomkraftverlängerung hätten die Betreiber knapp 50 Mrd. Euro als Steuergeschenk bekommen. Der Staat hätte sich davon 2 Mrd. als Brennelementesteuer genommen. Nun will man doch wieder bis 2021 aussteigen und da bleiben die Milliarden weg – das ist doof, vor allem für Energieriesen.

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