Das Ding mit den Daten und unseren Politiker
Der Deutsche Ansicht hat ja Angst – auf was auch immer. Am schlimmsten ist wohl der Verlust von persönlichen Informationen. Aus diesem Grund nutze ich bereits 2009 den...
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Posted by Frank Stohl
Das Pantone Colour Institute hat Tangerine Tango zur Farbe des Jahres 2012 gekürt: Tangerine Tango ist Farbe des Jahres 2012. Na toll, Tangerine Tango – oder wie die meisten...
Posted by Frank Stohl
Ältere Datensätze sollen in ein Langzeitarchiv umziehen, doch statt dessen werden monatelang Daten aus der Telekommunikationsüberwachung gelöscht: Datenpanne beim BKA –...
Posted by Frank Stohl
Die Kritiker des gerade erst vom Bundestag beschlossenen Meldegesetzes bekommen Zulauf: Ministerin Aigner rückt von Meldegesetz ab. Aber warum erst danach? Blöd, weil es...
Posted by Frank Stohl
Oh ja, so könnte mal die Zukunft aussehen: Creepy Wearable iPhone Mockup Is Creepy. Das iPhone quasi immer zu Hand…
Posted by Frank Stohl
Angestellte beim dauerhaften Euro-Rettungsschirm erhalten ein großzügiges Salär: ESM-Chef verdient mehr als die Bundeskanzlerin. So rettet man also Europa: mit fürstlichen...
Posted by Frank Stohl
Alle bedürftigen Inder sollen von 2017 an Medikamente auf Staatskosten erhalten: Indien will Arzneimittel gratis verteilen. Na vor 50 Jahren hätte man sich das auch noch nicht...
Posted by Frank Stohl
Politisch ist Deutschland auf Stillstand justiert, Auswege gelten als Einbahnstraßen: Die Deutschen lieben Angela Merkel. Im Mittelalter hatten wir schon mal 100 Jahre Stillstand....
Posted by Frank Stohl
Die Telekom darf VDSL-Anschlüsse mit Mengenrabatt an Weiterverkäufer abgeben: VDSL-Preise werden fallen. Ja wunderbar. Aber leider bin ich in Ebersbach auf DSL16000 hängen...
Posted by Frank Stohl
Heute ist wieder ein Freitag an dem mein Herz für die tapfere Truppe von Mac-Fans schlägt. Wir treffen uns bei Stuttgart in Esslingen/Zell um über Apple und die Welt zu reden. Wer...
Posted by Frank Stohl
Der Deutsche Ansicht hat ja Angst – auf was auch immer. Am schlimmsten ist wohl der Verlust von persönlichen Informationen. Aus diesem Grund nutze ich bereits 2009 den Opt-Out-Day der Piratenpartei und untersagte meiner Stadtverwaltung meine Daten an Firmen zu verkaufen. Ja, das geht schon seit damals. Denn das Bürgermeisteramt darf bereits Daten von Einwohner an Firmen weiter geben – nicht nur an die GEZ. Man glaubt es kaum.
Nun haben da wohl ein wenig viele Menschen dieser Weitergabe widersprochen oder aber die Lobby der Adresshändler wollte mehr. Dies werden wir wohl leider nie erfahren.
In dem hastig verabschiedeten Gesetz ging es gerade um den Zusatz: Adressenabgleich. Also wenn der gemeine Bürger umzieht und es nicht allen Adresshändler mitteilt – eigentlich eine Unverschämtheit. Deshalb darf ein Adresshändler nun mit dem neuen Gesetz seine Adressen abgleichen und bekommt von der Behörde eben die neue Adresse mitgeteilt – welch ein Service unserer Zeit von den Behörden. Auch wenn der Bürger, wie meiner einer, bereits der Wiedergabe widersprochen hat. Dies betrifft ja nicht den Abgleich der Daten. Da schmunzelt jeder Jurist…
Okay, Schwamm drüber.
Was mich eher stört ist das ekelhafte Verhalten unserer Politiker. Denn nun, als wir dieses Gesetz bemerkten (bei stohl.de bereits letzte Woche zu lesen) sind alle Politiker irgendwie auf jeden Fall dagegen. Wer hat denn bitte dann letzte Woche abgestimmt? Warum waren da so wenige Politiker?
Was für eine tolle Demokratie haben wir den da? Politiker stimmen über etwas ab, das sie nicht kennen und dem Volk nichts erzählt haben. Erst jetzt, als der Dieb mit der Keksdose erwischt wurde, findet dieser das nigelnagelneue Gesetz auch irgendwie doof. Die Bundesverbraucherveraschungsministerin Ilse Aigner ganz vorne mit dabei (hat die eigentlich immer noch ihren Facebook-Account?)
Wenn das Gesetz doch keiner wollte, und überhaupt es ganz doof ist, wieso machten wir dann das Gesetz? Wer steckt dahinter? Wo sind die schwarzen Koffer?
Muss das Volk mit seinen investigativen Journalisten also stets auf der Hut sein, weil ständig in knapp 60 Sekunden die Politiker das Volk über den Tisch ziehen werden? Falls das Volk es merkt und doof findet, dann halt doch nicht. Geht es scheinheiliger?
Es sollten jetzt mal die Politiker Stellung nehmen, die zur Abstimmung da waren und danach die Parteien an sich. Dann könnten diese uns mal erklären, wie so etwas überhaupt passieren kann. Nicht nur darüber empört sein: wie konnte so ein Gesetz in unserer Demokratie entstehen und warum hätte es das Gesetz fast geschafft?
…und den Piraten wirft man Inkompetenz vor. Die Unfähige sind an der Macht und. Haben noch nicht kapiert, dass ihre Zeit eigentlich rum ist.
Ach ja, dieses Gesetz steht wohl klassisch für „Gesetze aus dem Hinterzimmer“ – mitten in einer Demokratie. Ich denke, wir sollten weiter sein.
Update: Hans-Peter Uhl zum Meldegesetz: Er will doch nur ein Klassentreffen organisieren. Muuuaaahhhhh…
In weniger als vier Wochen soll das Spin-Off „Fear the Walking Dead“ weltweit an den Start gehen – nur für Deutschland steht noch immer kein Sender offiziell...
Die Spyware „Pegasus“ der israelischen NSO Group hat sich bereits einen Namen gemacht:: Bundeskriminalamt setzt seit März 2021 die Spyware Pegasus ein. Okay, was haben wir an...
Laut abgeordnetenwatch stehen auf dem Antrag, welcher §44 des Gesetzentwurfes kurz vor Schluss um 180° gedreht hat, die Namen von #imInternetgeboren-Uhl (CSU) und Gisela Piltz (FDP), außerdem sollen Helmut Brandt (CDU) und Manuel Höferlin (FDP) als zuständige Berichterstatter beteiligt gewesen sein.
Bei Piltz kann ich mir vorstellen, dass ihr Name vor allem durch ihre Funktion als Ausschussvorsitzende auf dem Vorschlag gelandet ist und Uhl den Müll mehr oder weniger alleine ausgeheckt hat.
Bei Aigner ist die große Frage: Hat sie mitbekommen (wurde sie informiert), dass der Vorschlag am Tag vor der Abstimmung noch so gewaltig geändert wurde? Wenn nicht, kann ich absolut verstehen, dass sie verärgert ist und das Gesetz in seiner derzeitigen Form nicht haben möchte.
Gerade bei abgeordnetenwatch gesehen: Uhl wollte die Änderung doch nur, damit man für Ehemaligentreffen bei Abi-Jubiläen seine früheren Mitschüler leichter findet und die Meldeämter nicht so viel Arbeit haben. An die Werbewirtschaft hat er dabei gar nicht gedacht: abgeordnetenwatch.de: Ist eine Abiturfeier schuld an der Last-Minute-Änderung des Meldegesetzes?
Ich lach mir ’n Ast.