Navigation

Related Articles

Back to Latest Articles

Polizei genehmigt sich Luca-Daten


Frank Stohl
Frank Stohl
@frankstohl
Polizei genehmigt sich Luca-Daten

Für die Suche nach Zeugen bei einem Todesfall fragten die Fahnder missbräuchlich Kontaktinformationen aus dem Luca-System ab: Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App. Was nun?

Die Staatsanwaltschaft hat inzwischen den Missbrauch der personenbezogenen Informationen eingestanden, die für das Verfolgen von Kontaktpersonen Infizierter gesammelt werden, und sich für das Vorgehen der Fahnder entschuldigt.

Ach, man muss Gesetze gar nicht beachten, man kann sich danach auch entschuldigen.

Wir sollten ein Gesetz machen wie in den USA, wenn beweise von der Polizei illegal gesammelt wurden, gelten diese nicht vor Gericht und zur Anklage.

Aber wir haben ja die unfehlbare Polizei die nur Gutes tut und helfen will – die Frage ist halt, wem? Dem Staat oder den Bürger?

Related Articles

Industrie 4.0 – ein Buzzword greift so langsam
Politikwelt

Industrie 4.0 – ein Buzzword greift so langsam

Ganze 44 Prozent der Unternehmen in Deutschland haben im vergangenen Jahr keine oder nur begrenzte Fortschritte beim Thema Industrie 4.0 gemacht: Industrie 4.0 – Was vom...

Posted on by Frank Stohl
Kim Jung Un droht mal wieder
Politikwelt

Kim Jung Un droht mal wieder

Mit markigen Worten hat Nordkoreas Machthaber Kim mit einem Militärmanöver gedroht – und dies laut Staatsmedien bereits geübt: Kim Jong Un droht Südkorea mit Militärmanöver....

Posted on by Frank Stohl