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Corona-Ausgangssperre fällt


Frank Stohl
@frankstohl
Corona-Ausgangssperre fällt

In Baden-Württemberg gelten strenge Corona-Maßnahmen mit einer nächtliche Ausgangssperre, diese ist allerdings nach dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim nicht angebracht: Gericht hebt Ausgangssperre auf. Spätestens ab Mittwoch ist es erst mal vorbei damit.

Dem Infektionsschutzgesetz zufolge seien Ausgangsbeschränkungen nur möglich, wenn ihr Unterlassen zu Nachteilen in der Pandemiebekämpfung führe. Sie kämen nur dann in Betracht, wenn der Verzicht auf Ausgangsbeschränkungen – auch unter Berücksichtigung aller anderen ergriffenen Maßnahmen – zu einer wesentlichen Verschlechterung des Infektionsgeschehens führe.

Also bei nachhaltig sinkenden Zahlen nicht mehr haltbar. Dann werden wohl vor den Friseuren und Schulen erst mal die Ausgangssperre fallen.

Das Hauptproblem an dieser Lage ist mal wie so oft: fehlende Bildung. Je mehr Verbote eine Gesellschaft hat, desto dümmer sind deren Bewohner.

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