Navigation

Related Articles

Back to Latest Articles

BND-Gesetz gegen Grundrechte


Frank Stohl
Frank Stohl
@frankstohl
BND-Gesetz gegen Grundrechte

Deutsche Bürger anhand der eMail-Adresse filtern, die auf .de endet ist gewagt: Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung nach dem BND-Gesetz verstößt in derzeitiger Form gegen Grundrechte des Grundgesetzes. Auch ist Datenhandel mit anderen Behörden so nicht mehr erlaubt.

Die Politik hat nachzubessern. Da bin mal gespannt wie die Regierung das hinbekommt und der BND weiter machen darf.

Related Articles

Libyen verkauft Flüchtlinge
Politikwelt

Libyen verkauft Flüchtlinge

Was tun, wenn mehr Flüchtlinge ins Land kommen, als man los wird? Libyen verkauft Flüchtlinge als Sklaven. Für nur noch 400 US-Dollar kommt man so zu einem günstigen Gärtner, Koch...

Posted on by Frank Stohl
Wieder ein warmer Sommer?
Weltgeschehen

Wieder ein warmer Sommer?

Über die Vorhersage des Wetter des Sommers streitet man sich noch – die romantische Beobachtung des Wetters ist sich noch nicht sicher wie es genau wird, aber die...

Posted on by Frank Stohl