Die Hamburger Finanzbehörde hat auf die Rückforderung von 47 Millionen Euro verzichtet, die sich die Warburg Bank durch Cum-Ex-Geschäfte verschafft hatte: Hamburg verzichtete auf 47 Millionen Euro. Na da bin ich mal auf den Grund gespannt.

Die Bank hatte über Jahre hinweg sogenannte Cum-Ex-Deals abgewickelt, bei denen sich Banken einmal bezahlte Steuern mehrfach erstatten ließen. 

Na das ist mal knackig kurz beschrieben, um was es bei Cum-Ex geht.

Dennoch blieben die Hamburger Behörden untätig, angeblich weil man das Risiko eines Rechtsstreits mit Warburg nicht tragen wollte.

Zur selben zeit gab es aber schon Gerichtsurteile die Cum-Ex als illegal ansahen – also kein so richtiger Grund. Anderseits: 1x Steuern bezahlen, x-mal zurückzahlen lassen – wie kann man nur darauf kommen, dass dies legal ist. Wo muss man das an der Steuererklärung markieren um mitzumachen?

Bei Cum-Ex geht es nicht darum, dass Banken keine Steuern zahlen, dann würde ja nur Geld fehlen. Nein, die Banken griffen auch noch in den Steuertopf um sich von Steuergeldern zu bereichern. Also ich halte dies von der Gemeinschaft gesehen als hoch kriminell.

Das sollten die mal schön zurück zahlen und am besten die gleiche Summe nochmals als Strafe – so ein paar mal, dann wissen die, wie unschön so etwas ist.

Falls nun jemand Angst um die Banken haben: die beklauen uns gerade. Ich zahle gerne Steuern, aber nicht wenn davon Banken finanziert werden. Also Straßen, die Bahn, Kindergärten, Rentner und Arbeitslose können von mir aus gerne mehr Geld haben – aber Banken? Die vernichten mit dem Geld nur noch andere Dinge und haben eigentlich keinen Mehrwert. Geldverleiher war mal früher ein Schimpfwort – dahin sollten wir zurück.