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Die GroKO und die Abstimmung der SPD


Frank Stohl
Frank Stohl
@frankstohl
Die GroKO und die Abstimmung der SPD

Der Streit über das SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag dürfte neue Nahrung bekommen: Bild meldet Hund als SPD-Mitglied an. Ja und? Also natürlich ist es etwas peinlich für die SPD, aber sonst?

Nochmal ganz klar: die Wähler haben an der Bundestagswahl 2017 eine Situation hervorgerufen, die nun die SPD zum „Zünglein an der Waage“ macht. Wie die SPD nun die Entscheidung trifft, das ist mal ganz der SPD ihr Ding.

Für die Prüfung der Anträge sind die Vorstände der jeweiligen SPD-Ortsvereine zuständig. Auf Melderegister haben die Parteien aber keinen Zugriff. Daher heiße man neue Mitglieder grundsätzlich willkommen und gehe von der Richtigkeit der Angaben aus, sagte ein SPD-Sprecher der Bild.

Die machen das so gut wie 2013 – da war es ja auch kein Thema.

Aber nur weil die Regierungsbildung knapp ist, wird die Entscheidung der SPD nicht Staatstragend. Auch muss die SPD mit der Entscheidungsfindung keine internationale Standards erfüllen, warum auch? Bei der Vorwahl zur Präsidentschaftswahl in den USA 2016 wurde bei den Demokraten um Hillary Clinton sogar gewürfelt. Wenn dies ein Journalist von Springer nur gesehen hätte…

Ach ja, der arme Hund, muss er nun in der SPD bleiben?

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