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Von der Kontrolle des BND


Frank Stohl
@frankstohl
Von der Kontrolle des BND

Sie sollen die Überwachungsarbeit des BND überwachen – eigentlich: Wenn BND-Kontrolleure nicht kontrollieren können. Ja das klappt irgendwie nicht.

Aber seit wann wollen Kontrolleure auch kontrolliert werden? Vor allem wenn man abseits des Gesetzes Möglichkeiten findet. Also dies als Rückschluß auf die Skandale und die jämmerlichen Ausreden – man nehme nur „Weltraumtheorie“.

Es ist ein ernüchterndes Ergebnis, zu welchem das Unabhängige Gremium, das prüfen soll, ob Überwachungsmaßnahmen des Bundesnachrichtendienstes (BND) zulässig sind, in seinem ersten Bericht kommt: Es sieht sich nicht in der Lage seinen Auftrag zu erfüllen, weil den Kontrolleuren Einblicke verwehrt werden.

Ja und nun? Wird das Gesetz geändert? Also eigentlich soll ja das Parlament den BND kontrollieren bzw. untersteht dem Bundeskanzleramt. Nun haben wir noch eine Kontrolle die nicht greift. Wie viel denn noch? Die Jungs haben keinen Bock darauf.

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