Navigation

Related Articles

Back to Latest Articles

BND-Gesetz sehr unbeliebt


Frank Stohl
@frankstohl
BND-Gesetz sehr unbeliebt

Die Opposition im Bundestag, namhafte Juristen, nationale und internationale Journalistenverbände, ARD und ZDF, zahlreiche Menschenrechtsorganisationen, die OSZE und sogar drei Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen kritisieren das geplante BND-Gesetz der Bundesregierung: Warum alle gegen das BND-Gesetz sind – außer der Bundesregierung. Weil die Bundesregierung damit krude Dinge des BND im nachhinein legalisieren will? Sonst gibt es ja Ärger und man will ja an der Macht bleiben – egal was man mit seiner Politik anstellt.

Related Articles

Medienwelt

Marshmello Live-Konzert in Fortnite

Am Wochenende gab es beim Battle Royale Spiel Fortnite von Epic Games das erste Live Konzert mit dem DJ Marshmello. Schon Tage zur vor waren die Trucks in der Stadt Pleasanton...

Posted on by Frank Stohl
Politikwelt

EuGH: Zugänglich machen von Wissen an Universitäten erlaubt

Der EuGH hat heute über die Digitalisierung von Büchern und deren Zugänglichkeit an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken entschieden: EuGH entscheidet über die...

Posted on by Frank Stohl