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Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt lässt sich nicht instrumentalisieren


Frank Stohl
Frank Stohl
@frankstohl
Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt lässt...

Ein großes Lob an das Gericht in Stuttgart: Schwäbische Sparsamkeit am Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt. Endlich macht sich mal niedrige Upload-Rate bezahlt.

Und damit sich kein Pornoabmahner nochmal in das Amtsgericht Bad Cannstatt verirrt, streute das Gericht Salz über die Klägerbank: Den Gegenstandswert für die Abmahnkosten nämlich setzte es nicht mit den üblichen drei- bis fünfstelligen Werten an, sondern orientierte sich insoweit an eben diesen 14,99 €. Inzwischen ist das Werk sogar für unter 10,- € zu haben … Abschließend wies das Gericht sinngemäß darauf hin, dass die Abschreckung von Urheberrechtsverletzern durch hohe Kosten nicht Aufgabe der Zivilgerichte sei und bedauerte, dass das Fehlen der unter Richtern wenig verbreiteten technischen Kenntnisse als Vehikel hierfür genutzt werde.

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