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Bespitzelung der linken Szene ist beliebt


Frank Stohl
Frank Stohl
@frankstohl
Bespitzelung der linken Szene ist beliebt

Viele von der Ausspähung durch Polizeispitzel Betroffene suchten den Rechtsweg und bekommen auch Recht: Bespitzelung der linken Szene Heidelbergs war rechtswidrig. Das würde ich gerne mal über die rechte Szene lesen, aber da nimmt man ja vorsichtshalber keinen Fest und ermittelt auch nicht – falls doch, werden Akten stets zufällig vernichtet.

Wurden eigentlich zu den anzündeten Flüchtlingsheime Funkzellenabfragen gemacht? Wurden Wohnungen durchsucht? Wurden in den Polizeiberichten aus Brandbomben Marschflugkörper? Bei den Suttgart21-Demos wurden Kastanien zu Waffen und danach brav alle möglichen Räume und Wohnungen durchsucht.

Ja, die Linke Gefahr muss so stark beschnitten werden, da bleiben für Rechtsradikale keine Polizisten mehr übrig. So war es in Heidenau, da waren einfach zu wenig Polizisten um randalierende Asylgegner festzusetzen – angekündigt war der Krawall ja eigentlich, aber irgendwie waren dann doch zu wenig Polizisten da. Bei Stuttgart21 ist das zufällig nie passiert.

Die Polizei in Deutschland scheint auf dem rechten Auge eine zufällige Sehschwäche zu haben – Absicht kann es nicht sein, aber irgendwie läuft es doch immer blöd. Bei linken Demonstranten übrigens so gar nicht, da wird eher stets härter und umfangreicher Durchgegriffen als erlaubt.

Heiko Maas kritisiert den Umgang von Facebook mit extremistischen Inhalten: Justizminister fordert Facebook zum Handeln auf. Er hat Facebook einen Brief geschrieben, mal schauen, ob die den Brief überhaupt lesen.

Wenn ich hier in meinem Blog linke Hetze in den Kommentaren gewähren würde, gäbe es auch erstmal einen netten Brief, dies zu unterlassen und vielleicht zu löschen? Wohl kaum.

Gerade ist die Nachkriegsgeneration am politischen Ruder, die haben ja von ihren Eltern gesagt bekommen, dass Deutschland den Krieg verloren hat. Eingesehen haben sie es wohl nicht, sonst würde schon eine Generation später so lasch damit umgehen. Alles war ja unter Adolf Hitler auch nicht schlecht – oder?

Update: Gegen die Asylgegner konnte man nichts tun, Zufällig aber gegen die Gegner: Willkommensfest für Flüchtlinge in Heidenau abgesagt.

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