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Sigmar Gabriel sauer auf Freihandelskritiker


Frank Stohl
Frank Stohl
@frankstohl
Sigmar Gabriel sauer auf Freihandelskritiker

Trotz der umstrittenen Schiedsgerichte solle Deutschland dem Ceta-Abkommen mit Kanada zustimmen: Gabriel kanzelt Freihandelskritiker ab. Aber warum? Ach, das dürfen die Verhandlungspartner den Betroffenen nicht sagen, das ist geheim und das Allgemeinwohl ist in Gefahr.

„Wenn der Rest Europas dieses Abkommen will, (…) dann wird Deutschland dem auch zustimmen. Das geht gar nicht anders“, sagte Gabriel im Bundestag.

Das ist richtig, nur wenn man den anderen Länder das selbe erzählt, dann halt nicht.

Man könne nicht den gesamten Prozess anhalten, nur weil manche hierzulande ein Unwohlsein verspüren würden.

Das kann passieren. Aber das Volk muss doch nicht der Meinung der Politiker sein, oder? Die Kritik ist da und die Sache mit der Geheimhaltung geht gar nicht. Wo kommen wir denn da hin, wenn Verbote und Regelungen nicht mehr kommuniziert werden und nur noch bestraft werden. Wie soll man sich denn da frei bewegen?

freihandelsabkommen_demokratie

Aber wenn man sich der Lobby ergeben hat, muss man halt so handeln wie der Sigmar Gabriel, das war schon im Jahre 2006 beim Urwaldschutzgesetz so:

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Was soll man dazu sagen? Wie war das mit der Korruption? Die ist schon gegeben, wenn man nicht alle Zweifel ausräumt.

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