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Chilling Effects

Überwachung kann dazu führen, dass Bürger von der Nutzung ihrer Grundrechte abgeschreckt werden: Chilling Effects und Überwachung. Denn man kann schon was tun was erlaubt ist, aber…

Der Begriff der „Chilling Effects” entstammt der angloamerikanischen Rechtstradition. Dort beschreibt er (etwas verkürzt definiert) Effekte staatlichen Handelns, die Bürger davon abhalten, von ihren Grundrechten Gebrauch zu machen; fast immer geht es dabei um die „Freedom of Speech“, d.h. die Meinungsäußerungsfreiheit.

Das darfst du schon sagen, aber… denn der Staat ist im Bilde was du tust und daher pass mal lieber auf. Der Staat zeigt nicht die Regeln, aber wenn einer dagegen verstößt… da ist die Terrorangst ja richtig putzig dagegen.

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