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Verfassungsschutz speichert ein wenig zu viel Daten


Frank Stohl
@frankstohl
Verfassungsschutz speichert ein wenig zu...

Man glaubt es kaum, aber wenn man nicht aufpasst, übertreiben die wohl leicht: Verfassungsschutz speichert illegal Tausende Daten. Ah wie?

Rund 21 Prozent der personenbezogenen Speicherungen müssen demnach sofort gelöscht werden, weitere 18 Prozent sollen „zeitnah aus der Amtsdatei entfernt werden“, wie das Innenministerium mitteilte.

Nun, das war bestimmt ein versehen, oder?

„Das ist erschreckend“, so Pistorius, „weil es nicht um Versehen oder individuelle Fehler einiger weniger Mitarbeiter geht, sondern weil das System offenbar versagt hat und es keine Absicherung gab.“ Der Innenminister hatte die Taks Force im vergangenen Herbst eingesetzt, nachdem die Präsidentin des Verfassungsschutzes, Maren Brandenburger, bei Stichproben unzulässige Speicherungen entdeckt hatte.

Sachen gibt es. Aber so lange man nicht hingeschaut hatte, war man sich doch sicher, dass alles nach Vorschrift abläuft. Nun, scheint dann wohl doch nicht so. Wie überraschen.

Also in Anbetracht, wie viel ungünstige Dinge beim Verfassungsschutz so laufen, also im Vergleich zu Terroranschlägen in Deutschland, da könnte man meinen wir verfolgen die Falschen.

Ach ja, am Wochenende ist in Stuttgart das PrismCamp – Wider die Ohnmacht. Schaut am besten vorbei.

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