Über 500.000 Verfassungsfeinde allein in NRW?
Die Piratenpartei fragte die Landesregierung von NRW, über wie viele Menschen der Verfassungsschutz Daten sammelt: 532.685 Personen hat der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen...
Filter by Category
Filter by Author
Die Piratenpartei fragte die Landesregierung von NRW, über wie viele Menschen der Verfassungsschutz Daten sammelt: 532.685 Personen hat der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen...
Posted by Frank Stohl
Mitte der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts gab es unter Anderem in Berlin das „Virtuality Café am Adenauerplatz“. Da konnte man erste Erfahrungen in virtuellen...
Posted by Frank Stohl
Es geschehen noch Zeichen und Wunder: seit Freitag ist Microsoft Office für iOS verfügbar. Im November 2014 soll die Android-Version folgen. Dazwischen gibt es evtl. bereits ein...
Posted by Frank Stohl
Neue NSA-Dokumente aus der Quelle Snowden zeigen, wie systematisch der US-Geheimdienst NSA Staats- und Regierungschefs ausspioniert hat: NSA legte offenbar 300 Merkel-Berichte an....
Posted by Frank Stohl
Am 1. April 2014 findet vor dem Oberlandesgericht München der 100. Verhandlungstag im NSU-Prozess statt: Der NSU-Prozess dauert noch bis 2015. In den Medien ist der NSU-Prozess ja...
Posted by Frank Stohl
Heute geht die 4. Staffel von der Zombie-Serie „The Walking Dead“ auf Fox zu Ende. Mal schauen wer alles bei Terminus abkommt und wie es den Ankömmlingen so ergeht....
Posted by Frank Stohl
Es geht weiter in Sachen Gerüchte um das iPhone6 und dem legendären unzerstörbaren Saphirglas: Apple erhält Patent für schmutzabweisende Beschichtung auf Saphir. Nach dem das...
Posted by Frank Stohl
Zwar meinte die bayrische Wirtschaftsministerin Isle Aigner In Bayern „auch in Zukunft kein Fracking“, aber da rief der Ramsauer schon hinterher: Fracking-Option...
Posted by Frank Stohl
Bislang zählten Bereiche der Schattenwirtschaft wie Rauschgifthandel und Tabakschmuggel nicht zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) Deutschlands- doch erwirtschaftet ist doch irgendwie...
Posted by Frank Stohl
Nach monatelanger Vorbereitung ist ab heute bei den E-Mail-Diensten von Freenet, GMX, Web.de, und der Telekom der E-Mail-Empfang und -Versand nur noch verschlüsselt möglich:...
Posted by Frank Stohl
Die Piratenpartei fragte die Landesregierung von NRW, über wie viele Menschen der Verfassungsschutz Daten sammelt: 532.685 Personen hat der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen in seiner Amtsdatei gespeichert. Das Bundesland hat gerade mal 17 Millionen Einwohner – das sind knapp über 3% Terroristen?
Nein, so schlimm ist es auch nicht. Da sind viele Überprüfungen wegen Zutritt auf Sicherheitsbereiche. Wenn man diese allerdings abzieht, bleiben immer noch genügend verdächtige Personen:
Abzüglich der Sicherheitsüberprüfungen speichert der Verfassungsschutz immerhin noch 34.087 Datensätze; 13.509 davon sind zudem in das „Nachrichtendienstliche Informationssystem und Wissensnetz“ (NADIS WN) eingespeist.
Dann hat sogar der Bund Zugriff auf die Daten.
„Die Skandale der letzten Jahre haben gezeigt, dass vielfach unbescholtene Bürger in diesen Dateien landen. Es muss akribisch kontrolliert werden, ob die Speicherung einzelner Personen überhaupt gerechtfertigt ist. Außerdem müssen wir noch einmal über Löschungspflichten sprechen.“
Ja das könnten wir. Aber will es der Kopf auch? Es gibt doch eigentlich nichts praktischeres als lauter leicht illegale Bürger – also aus der Sicht des Staates.
Nordkorea droht Berlinale: Streit um „The Interview“ erreicht Deutschland. Übernächste Woche läuft ja „The Interview“ in Deutschland an. Gibt es nun in...
Alles andere wäre unter den Möglichkeiten eines Chuck Norris: Wobei er die Idee bestimmt von Putin geklaut hat…