Navigation

Related Articles

Back to Latest Articles

Zu viele Politiker im ZDF Verwaltungs- und Fernsehrat


Frank Stohl
Frank Stohl
@frankstohl
Zu viele Politiker im ZDF Verwaltungs- und...

Das Bundesverfassungsgericht hat im Streit um den ZDF-Staatsvertrag ein Urteil gesprochen: Im Verwaltungs- und Fernsehrat muss der Anteil von Politikern nun reduziert werden, denn sonst ist der ZDF-Staatsvertrag teilweise verfassungswidrig.

Symbolbild: die bunte Truppe der Mainzelmännchen.

Symbolbild: die bunte Truppe der Mainzelmännchen.

Im Detail ist es keine gute Meinung über Politiker in Deutschland:

Das Urteil ist also auch als Misstrauensvotum gegenüber der Politik zu werten, die in der Vergangenheit immer wieder versuchte, ihren Einfluss geltend zu machen. Um genau diesen Einfluss zu reduzieren, muss der Anteil von Politikern und „staatsnahen Personen“ von 44 Prozent in den Gremien nun auf ein Drittel reduziert werden, entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag.

Ach, zu viel Politik in der Ausrichtung? Das hätte man auch nie erahnen können. Okay, als Nokilaus Brender geschächtet wurde, hätte man es merken können – oder war dies dann doch der Grund?

Ich als Richter hätte pro Woche, in dem der Mangel nicht behoben ist, eine Strafzahlung von 100.000 Euro an Tele5 veranlasst.

Related Articles

Heute ist Datenschutztag
Apfelwelt

Heute ist Datenschutztag

Heute ist der Europäischer Datenschutztag: Welche Daten werden über uns gesammelt und wie können wir uns schützen?. Also das zum Beispiel mit Ende-Zu-Ende-Verschlüsselte eMail...

Posted on by Frank Stohl
Wer wird USA next Top Terrorist Group?
Fernsehwelt

Wer wird USA next Top Terrorist Group?

Die Regierung von US-Präsident Barack Obama bittet den Kongress um 500 Millionen Dollar (367 Millionen Euro) für Ausstattung und Training für die gemäßigten Rebellen in Syrien:...

Posted on by Frank Stohl