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Wir brauchen die Vorratsdatenspeicherung, weil man es nicht kapiert hat


Frank Stohl
@frankstohl
Wir brauchen die Vorratsdatenspeicherung,...

Der CSU-Politiker sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, die bei Twitter verbreiteten Parolen gegen den deutschen Mittelfeldspieler von Real Madrid seien „nur die Spitze des Eisbergs“: Innenminister Friedrich über Hetze gegen Özil: „Widerwärtig“. Dabei macht er Stimmung für die Vorratsdatenspeicherung:

„Es gibt grundsätzlich Möglichkeiten, da die Täter im Netz Spuren hinterlassen. In vielen Fällen ist die Fahndung aber mangels Vorratsdatenspeicherung derzeit nicht erfolgsversprechend“, sagte der Innenminister.

Also wenn einer via Twitter etwas schreibt, dann kann die Polizei diese Person nicht ermitteln? Das ist mal gut zu wissen und kaum zu glauben. Denn neben jedem Tweet steht der Account daneben und dieser wurde mit IP-Adressen aufgerufen, da die Internetprovider dies bereits speichern, sollte es nicht so schwierig zu sein. Ansonsten gibt es ja noch die Account-Daten. Also eigentlich kein Thema, es sei denn man stellt sich selten blöd an oder hat es nachhaltig nicht kapiert.

Allerdings, wenn man das Reutlinger Facebook-Dilemma oder die Skype-Blamage anschaut, dann bekommt man schon eher ein Gefühl, warum der Herr Innenminister Friedrich die Vorratsdatenspeicherung will: Firmen im Ausland geben Daten nur auf Richterliche Anfragen raus. Mit der Vorratsdatenspeicherung brauchen wir den Richter nicht mehr. Die Polizei entscheidet und handelt – ohne Richter. Wer das gut findet, der hat wohl in der Schule beim Thema „Drittes Reich“ gefehlt.

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