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Bundeskriminalamt will Geheimdienst spielen


Frank Stohl
@frankstohl
Bundeskriminalamt will Geheimdienst spielen

Das BKA betreibt eine Datenbank mit Informationen aus Funkzellenabfragen und die Bundesdatenschutzbeauftragte kritisiert das als unrechtmäßige Rasterfahndung: Das Bundeskriminalamt will ein Geheimdienst sein.

Leute, was haben wir denn so Erfahrungen mit Geheimpolizei gemacht? Durch die Bank schlechte. Zu lesen in der Geschichte. Hunderttausende Menschen mussten unschuldig ihr Leben lassen – alles unter dem Deckmantel des Schweigens. Das fängt immer harmlos an und steigert sich dann im Unbekannten zur Bestie. Okay, könnte diesmal anders sein, wird es aber nicht.

Aus diesem Grund sollte man die Finger von Geheimpolizei lassen. Was machen wir denn aktuelle Erfahrungen mit BKA und Verfassungsschutz? Sie lügen uns an und brechen Gesetze. Sie sind also auf dem besten Weg, zu dem zu werden, was verabscheut wird.

Wenn die Verbrechensbekämpfung schrecklicher ist als das Verbrechen, sollte man nochmals darüber nachdenken, was man so tut. Nicht jeder Zweck heiligt die Mittel – eigentlich eher nie.

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