Die kleinen Anfragen werden zu viel
Die kleinen Anfragen sind eines der wichtigsten Mittel der Bundestagsabgeordneten zur Kontrolle der Regierung: Ministerien beklagen Überlastung – Bundestag stellt...
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Posted by Frank Stohl
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Posted by Frank Stohl
Trotz Lehrermangels und Unterrichtsausfalls werden tausende Lehrer zu Beginn der Sommerferien arbeitslos: Arbeitsamt statt Strand. Äh, wie? Am Ende dieser zwei Jahre, nach dem...
Posted by Frank Stohl
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Posted by Frank Stohl
Es geht nichts über die lustigen Katzen-Cartoon-Animationen von Simon Tofield. Heute gibt es zum Wochenende Simon’s Cat mit „The Snip“. Viel Spaß. Inhalt von...
Posted by Frank Stohl
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Posted by Frank Stohl
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Posted by Frank Stohl
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Posted by Frank Stohl
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Posted by Frank Stohl
Seit 2000 überwacht der BND einem Bericht zufolge auch Ableger deutscher Firmen im EU-Ausland: BND spionierte EU-Filialen deutscher Firmen aus. Ach, mal wieder die Grenzen des...
Posted by Frank Stohl
Die kleinen Anfragen sind eines der wichtigsten Mittel der Bundestagsabgeordneten zur Kontrolle der Regierung: Ministerien beklagen Überlastung – Bundestag stellt Anfragen-Rekord auf. Tja, würde die Regierung transparenter agieren, bräuchte man nicht die Anfragen. Aber wie es ausschaut, ist der Dran zur Kontrolle groß. Das ist ja auch verständlich, wenn in den letzten Jahren einen Missstand nachgewiesen wurde, gab die Regierung klein bei. Bis zur Aufdeckung, wurde aber Dementiert. Dies schafft kein Vertrauen.
ich finde die Anfragen gut, dann müssen halt die Mitarbeiter der Ministerien aufgestockt werden. Weniger Dinge klären ist der falsche Weg.
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Angesichts der andauernden Probleme beim Hauptstadtflughafen BER schlägt die Brandenburger CDU einen Neubau als Lösung vor: Berliner Politiker erwägen Flughafen-Neubau. Also...