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Die kleinen Anfragen werden zu viel


Frank Stohl
@frankstohl
Die kleinen Anfragen werden zu viel

Die kleinen Anfragen sind eines der wichtigsten Mittel der Bundestagsabgeordneten zur Kontrolle der Regierung: Ministerien beklagen Überlastung – Bundestag stellt Anfragen-Rekord auf. Tja, würde die Regierung transparenter agieren, bräuchte man nicht die Anfragen. Aber wie es ausschaut, ist der Dran zur Kontrolle groß. Das ist ja auch verständlich, wenn in den letzten Jahren einen Missstand nachgewiesen wurde, gab die Regierung klein bei. Bis zur Aufdeckung, wurde aber Dementiert. Dies schafft kein Vertrauen.

ich finde die Anfragen gut, dann müssen halt die Mitarbeiter der Ministerien aufgestockt werden. Weniger Dinge klären ist der falsche Weg.

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