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Diskussion in den Länder um den Rundfunkbeitrag


Frank Stohl
Frank Stohl
@frankstohl
Diskussion in den Länder um den...

Die KEF meinte, der Rundfunkbeitrag sollte gesenkt werden, entscheiden müssen aber die Länder – und die sind noch weit weg von einer gemeinsamen Linie: Länder beim Thema Rundfunkbeitrag uneins. Wie, will jeder noch weiter senken?

Die Niedersächsische Staatskanzlei will noch prüfen lassen, und der WDR macht ja eh weniger Einnahmen, und will berücksichtigt werden. Hamburg will eher Beitrag stabil halten – wenn schon kein Olympia, dann wenigstens teurer Fernsehen? Rheinland-Pfalz will auch eher Beitrag zu hoch belassen. Sachsen will mit den Gewinnen Rücklagen bilden – und etwas Banker spielen?

Andere Länder wie Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Schleswig-Holstein oder Thüringen wollen das Thema zunächst weiter prüfen und haben sich noch nicht festgelegt.

Der Rest ist für eine Senkung wie von der KEF vorgeschlagen. Na dann diskutiert das mal politisch aus. Aber erst wenn fertig, gibt es wieder was zu essen – und wehe der Beitrag steigt.

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