Navigation

Related Articles

Back to Latest Articles

Prozent-Hürden sind nicht demokratisch


Frank Stohl
Frank Stohl
@frankstohl
Prozent-Hürden sind nicht demokratisch

Auch eine Hürde von 3 Prozent benachteiligt kleine Parteien bei der Europawahl in einer unzulässigen Art und Weise, urteilt das Bundesverfassungsgericht: EU-Wahlrecht verstößt gegen Grundgesetz. Denn jede Stimme sollte gleich viel Zählen. So wie zur Zeit, zählt eine Stimme nichts, wenn man sie nicht den drei großen Parteien gibt. Das kann es ja auch nicht sein.

So sehen es wohl auch die Richter. Warum bedeuten eigentlich viele Parteien gleich Stillstand? Da sollte man an einer anderen Stele ansetzten, als direkt am Quorum der Wähler.

Related Articles

Uber bezahlt Personenbeförderungsschein
Politikwelt

Uber bezahlt Personenbeförderungsschein

Der umstrittene Fahrdienst Uber will sich von deutschen Bestimmungen nicht aufhalten lassen: Uber bezahlt Fahrern den Personenbeförderungsschein. Grandios, man nähert sich an....

Posted on by Frank Stohl
Roberto Blanco mit viel Spaß
Fernsehwelt

Roberto Blanco mit viel Spaß

Wenn ein Prominenter stirbt, braucht man Fotos – am besten mit ihm. Um genug Vorlagen zu liefern, hat nun der Schlagersänger Roberto Blanco ein Angebot: robertotblanco.de....

Posted on by Frank Stohl