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1x Steuern zahlen, 2x erstattet bekommen


Frank Stohl
@frankstohl
1x Steuern zahlen, 2x erstattet bekommen

Bis 2012 bestehende Gesetzeslücken wurden ausgenutzt, um Kapitalertragsteuern doppelt erstattet zu bekommen: Banken haben Staat um mehrere Milliarden betrogen. Ja man glaubt es kaum, aber da wurde eine Lücke gefunden und ausgenutzt.

Eigentlich kein neuer Skandal, die Lücke ist auch schon seit 2012 behoben. Die Banken haben quasi einmal gezahlte Kapitalertragsteuer einfach zwei mal erstatten lassen. Nun haben die Ermittlungen halt Details aufgedeckt, dass die Banker halt nicht doof waren und das auch kein Zufall war:

Ziel der Deals sei es nach seiner Wahrnehmung gewesen, eine Gesetzeslücke so auszunutzen, dass der Fiskus eine nur ein Mal abgeführte Kapitalertragsteuer doppelt erstatte. So habe es ein mit diesen Geschäften befasster Steuerexperte bei einer Besprechung in der HVB erklärt. Intern sei klar gewesen, dass man Geschäfte auf Kosten des Fiskus mache, berichtete der Beschäftigte den von der Bank eingesetzten Ermittlern.

Tja, wenn der schnöde Bürger auch seine Steuererklärung öfters abgeben könnte und dann stets Geld bekommen – äh, hat das schon mal einer getestet?

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